Finanzen in der Gemeinde Möhnesee

In seiner Haushaltsrede hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion auch zum Schuldenstand der Gemeinde Möhnesee Stellung genommen. Da diese Passage in der Westfalenpost völlig aus dem Zusammenhang zitiert wurde, nachstehend der Text des Originalredemanuskriptes:

"Ärgerlich ist an dieser Stelle, dass von verschiedenen Gruppen immer noch die Schulden der Gemeinde in den Vordergrund gestellt werden. Diese haben mit rund 12 Millionen Euro tatsächlich eine bedrohliche Größenordnung erreicht. Allerdings haben sich die Verbindlichkeiten am Kreditjahren in den Jahren 2005 und 2006 nicht mehr erhöht. Es ist sogar eine leichte Entspannung eingetreten – obwohl wir unsere Investitionstätigkeit nicht vollständig eingestellt haben.

Wenn mann über die Verbindlichkeiten spricht, darf man aber auch nicht verhehlen, dass diesen Schulden auch hohe Werte gegenüberstehen. Uns allen liegt die testierte Eröffnungsbilanz der Gemeinde zum 01.01.2006 vor, die ein gemeindliches Aktivermögen von fast 116 Millionen Euro ausweist; immerhin fast 111 Millionen Euro davon sind in Sachanlagen angelegt – ein Teil davon ist im wahrsten Sinne des Wortes vergraben (Kanäle) oder wird täglich mit Füßen und Autoreifen traktiert (Straßen).

Die Schulden sind also nicht verfrühstückt, sondern durchaus zur Vermögensbildung eingesetzt worden. Da ist es auch durchaus legitim, dieses Vermögen in Teilen zu verwerten und auch zur Schuldentilung einzusetzene, ohne sich gleich die "Verschleuderung von Tafelsilber" vorwerfen zu lassen.

Beurteilungen etwa in der Form "die Gemeinde wurde vor die Wand gefahren" entbehren bei einer sachlichen Auseinandersetzung mit der Problematik jeder Grundlage."