Wer die heimische Presse verfolgt, hat sich am vergangenen Samstag (20.12.2008) wahrscheinlich verwundert die Augen gerieben. Da macht sich doch tatsächlich die AMB ("Akive Möhneseer Bürger") Gedanken darüber, welche Position die SPD im Bezug auf den Bürgermeisterkandidaten einnimmt.

Dort kann man dann lesen, dass die AMB der Auffassung ist, dass die SPD mit der Stellung eines eigenen Kandidaten und der noch nicht erfolgten Benennung den CDU-Bewerber stützen wolle. Woher diese "Weisheit" kommt, bleibt allerdings nebulös. Das gilt auch für die Behauptung, der (noch nicht benannte) SPD-Kandidat sei chancenlos. Wahrscheinlich kann die AMB mit ihrem neuen Vorsitzenden Löbbert im Kaffeesatz lesen.

Daher noch einmal die Fakten:
Die SPD wird einen eigenen Kandidaten mit dem Ziel, die Bürgermeisterwahl zu gewinnen, aufstellen. Es liegt uns fern, den CDU-Kandidaten zu unterstützen. Das gleiche gilt allerdings auch für den Einzelbewerber, der von der AMB gestützt wird.

Wir wollen eine bürgernahe Politik und einen breiten Konsens im Gemeinderat. Das bedingt, dass auch Gespräche mit der CDU über Sachfragen geführt werden und erfolgreich geführt worden sind. Letztlich hat auch die AMB in Einzelfragen mit der CDU zusammen abgestimmt.

Bei der Aufgabe des Sitzes im Hauptausschuss durch Herr Löbbert hat der Fraktionsvorsitzende der SPD nur als Bote gedient. Hierbei muss beachtet werden, dass Herr Löbbert zu Beginn der Periode auf dem Ticket der CDU gefahren ist und diese Tatsache die Verhandlungen über die Sitzverteilung zu Beginn der Periode erheblich erschwert hat. Erst später ist Herr Löbbert der AMB, die dem von der SPD geführten Block angehört hat, beigetreten. Dadurch ist die CDU im Hauptausschuss tatsächlich um den ihr zustehenden Sitz benachteiligt worden.

Aufgrund dieser Pokerspiele zu Beginn der Ratsperiode war die SPD vorbehaltlich der Zustimmung des Herrn Löbbert (die dieser zuvor auch signalisiert hatte) bereit, eine Änderung der Sitzverteilung im Hauptausschuss zuzustimmen.

Da Herr Löbbert dann jedoch seine Bereitschaft, auf den Sitz zu verzichten, nicht aufrecht erhielt, hat die SPD der CDU mitgeteilt, dass sie gegen eine Neuverteilung der Sitze im Hauptausschuss plädieren würde. Daraufhin hat die CDU ihren Antrag zurückgenommen.