In einem umfangreichen Bericht ging der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Möhnesee, Gerhard Bruschke, bei der Jahreshauptversammlung auch auf besondere Themen der Gemeinde Möhnesee ein. Hierzu zählte neben einer Darstellung der neuen Vereinsbezuschussung auch ein kritischer Bericht zu den Kosten der Oberflächenentwässerung.

Zur Vereinsbezuschussung führte Bruschke aus, dass sich der Gemeinderat zu einer Neuregelung entschlossen habe, um klare Vorgaben für die Verwaltung zu schaffen. Die bisherige Aufsplitterung durch fortgeführte Einzelentscheidungen sollte zugunsten einer einfachen und gerechten Regelung geändert werden. Bei der neuen Regelung wird vorrangig auf die Zahl der jugendlichen Vereinsmitglieder abgestellt. Gleichzeitig wurde die Gesamtsumme der finanziellen Zuwendungen an gemeinnützige Vereine auf einen Betrag von 40.000 € gedeckelt. Bruschke: „Bei dieser neuen Regelung gibt es natürlich Gewinner und Verlierer. Da ist Ärger vorprogrammiert. Ich habe Verständnis dafür, dass die Vereine, die Einbußen hinnehmen müssen, über die Neuregelung nicht glücklich sind.“ Bruschke schloss eine Änderung des Ratsbeschlusses aus. „Wir haben die Entscheidung für drei Jahre getroffen; dann wird sich der Rat erneut mit der Angelegenheit beschäftigen.“

Sehr kritisch äußerte sich Bruschke zur Gebühr für die Oberflächenentwässerung. Hier habe die Verwaltung von Anfang an Fehler gemacht, indem sie die zur Veranlagung herangezogenen Flächen zu hoch angesetzt habe. Tatsächlich hat sich die Größe der Flächen, die an die gemeindliche Abwasserbeseitigung angeschlossen sind, erheblich reduziert. Da dies aber keinen Einfluss auf die Gesamtkosten habe, werden die angeschlossen Grundstücke entsprechend höher belastet. Bruschke rechnet damit, dass die Gebühr im Jahr 2012 die 1-Euro-Marke je Quadratmeter überschreiten wird. „Wir müssen die Verluste des Jahres 2009 in die Kalkulation einrechnen.“

In der anschließenden Diskussion wurden aus der Versammlung verschiedene Vorschläge zur Gestaltung der Gebühren gemacht. Im Kern handelte es sich dabei aber nur um eine Verlagerung von der Oberflächenentwässerung zur Schmutzwasserbehandlung. Bruschke wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Aufteilung der anfallenden Kosten nach sachlichen Kriterien erfolgen müsse und nicht ohne weiteres zu Lasten der Schmutzwasserbehandlung verschoben werden könne. Ein von Christian Klespe in die Diskussion eingebrachter Vorschlag, einen Teil der Kosten über eine Grundgebühr abzudecken, soll innerhalb der Fraktion noch einmal intensiv diskutiert werden.