05.03.13 Konzept für den öffentlichen Personennahverkehr

Gerhard Bruschke
Ausschussvorsitzender Gerhard Bruschke

Es ist noch gar nicht lange her, da brillierte die Bürgergemeinschaft Möhnesee (BG) in der örtlichen Presse mit einem ausgearbeiteten Konzept zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs. Die entsprechende Aufmerksamkeit war ihr damit gewiss. Zwar war und ist der ÖPNV für alle Fraktionen im Rat ein Thema. Die bisherigen Diskussionen dazu sind jedoch regelmäßig an einem bestimmten Punkt gescheitert – nämlich die geringe Fahrgastfrequenz einiger wünschenswerter Linien und die dadurch über die Verlustabdeckung ausgelösten hohen Kosten für die Gemeinde. 

Dennoch erschienen manche Vorschläge der BG durchaus zielgerichtet. So insbesondere die Idee eines Bürgerbusses, die allerdings auch bereits von der SPD ausgiebig diskutiert aber noch nicht in der Öffentlichkeit verbreitet worden ist. Grund dafür war die Erkenntnis, dass Bürgerbusse nicht von „oben verordnet“ werden können, sondern aus einer Initiative der Bürger entstehen müssen. Ob und wer diese Initiative anstößt ist aber derzeit völlig offen.

Dennoch hatte der Rat beschlossen, dass BG-Konzept in der nächsten Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses zu diskutieren. Dazu war ein zweistufiges Verfahren vorgegeben worden: Nach internen Überlegungen zur Machbarkeit sollte sich in einer zweiten Sitzung eine Expertengespräch anschließen. Erst danach wollte der Rat abschließend Stellung nehmen.

Völlig überraschend zog dann jedoch die BG ihr Konzept zurück und beantragte die Absetzung des entsprechenden Tagesordnungspunktes in der Ausschusssitzung. Letztlich hat der Bau-, Planungs- um Umweltausschuss diesem Antrag auch entsprochen, das es keine Sinn macht, einen Antrag gegen den Willen des Antragstellers zu beraten. Der BG wurde allerdings durch den Ausschussvorsitzen, Gerhard Bruschke, in Aussicht gestellt, das Problem erneut auf die Tagesordnung zu setzen, wenn sie sich in der Lage sieht, eine sachliche Diskussion zu führen.

Einhellig abgelehnt wurde allerdings der Antrag der BG, das Konzept vor einer Ausschussberatung in einem parteiübergreifenden Arbeitskreis zu erörtern. Hier wies dier Ausschussvorsitzende deutlich darauf hin, dass dieser „Arbeitskreis“ der Ausschuss selbst sei und daher auch die Plattform für künftige Beratungen darstelle.