05.12.13 Koalitionsvertrag diskutiert

Begeisterung sieht anders aus. Überwiegend skeptisch beurteilten die Mitglieder der SPD Möhnesee den Koalitionsvertrag. In einer gut besuchten Ortsvereins-versammlung diskutierten die Sozialdemokraten neben den inhaltlichen Aussagen des Vertrages auch die Auswirkungen der Mitgliederentscheidung auf bestimmte SPD-interne Faktoren.

Inhaltlich war man mit dem Vertrag nur sehr eingeschränkt zufrieden. Die von der SPD-Führung vehement vorgetragene Behauptung, der Koalitionsvertrag trage eine deutliche sozialdemokratische Handschrift wurde in dieser Form von den Anwesenden nicht geteilt. Vielmehr überwog die Meinung, dass es sich bei den „Festlegungen“ überwiegend um Absichtserklärungen handele, deren Umsetzung mehr als zweifelhaft sei. Bemängelt wurde auch, dass die großen Koalition wiederum Vorteile für die Reichen biete, indem man auf Steuererhöhungen verzichte, auf der anderen Seite jedoch kaum Verbesserungen für die unteren und mittleren Bevölkerungsschichten erreicht würden. Selbst die Vereinbarung des Mindestlohnes sei eine Mogelpackung. Hier hätte sich die SPD Möhnesee gewünscht, dass eine sofortige und insbesondere verbindliche vereinbarte Umsetzung im Vertrag festgeschrieben worden wäre.

Generell befürchtet man, dass bei einer Zustimmung zum Koalitionsvertrag die SPD als Verlierer aus der Koalition hervorgehen werde. Dabei wurden Parallelen zur letzten großen Koalition gezogen. Damals habe die SPD die Arbeit gemacht und Angela Merkel die Früchte geerntet. Inzwischen sei die Bundeskanzlerin absolut konturenlos. Weder sie selbst noch ein anderer wisse, wo der Weg letztlich hinführen solle.