Wieder einmal war es kurz vor Zwölf, als die Verwaltung den Rat mit allgemeinen Informationen zum Leader-Programm beglückte. Und wieder scheint es, als wenn die Gemeinde erst mit dem letzten Drücker auf diese Möglichkeit aufspringen könnte, wenn noch schnellstens einige Vorarbeiten erledigt werden.
Mit dem Leader-Programm ist es möglich, ein breites Spektrum an förderfähigen Maßnahmen abzugreifen, die nicht nur dem Zentralort, sondern insbesondere den Ortsteilen zu Gute kommen würden. Allerdings – und das ist der springende Punkt – müssen dafür auch Projekte erörtert und gewünscht werden. Und genau da hapert es. Wieder einmal kommt der Bürgermeister viel zu spät in die Gänge.
Noch mehr verwundert allerdings die ablehnende Haltung der anderen Fraktionen im Rat der Gemeinde Möhnesee. Erst eine engagierte Wortmeldung des SPD-Bürgermeisterkandidaten Gerhard Bruschke trug zur Umorientierung der Ratsmehrheit bei. So wurden in den ersten Diskussionsbeiträgen nur Schwierigkeiten aufgezählt und die Chancen die dieses Programm bietet, einfach negiert. Kein Wunder, waren doch bei der Vorstellung des Programms beim Städte- und Gemeindetag außer dem Fraktionsvorsitzenden der SPD kein anderer Fraktionsvertreter und auch kein Vertreter der Verwaltung anwesend.
Es hat den Anschein, als wenn die Fraktionen von CDU und BG nach dem Teilerfolg mit der Regionale 2013 über keinerlei Ziele mehr verfügen und jetzt erst einmal diese Aufgabe abarbeiten wollen. Bezeichnend auch der Hinweis aus der FDP, dass man doch derzeit gar keine Vorstellung von förderfähigen Konzepten habe. Sicherlich richtig, aber warum ist das so?
Die Antwort ist einfach: Weil es die anderen Fraktionen des Rates im letzten Jahr schlichtweg abgelehnt haben, über Zukunftsprojekte nachzudenken. Die damaligen sehr detaillierte Vorschläge der SPD wurden überhaupt nicht diskutiert. Und dazu liest mach jetzt in den Wahlbroschüren insbesondere der CDU, man habe sich entschlossen gegen die Pläne der SPD gestellt – als ob das Verweigern konstruktiver Mitarbeit ein Vorteil für die Gemeinde wäre.
Übrigens trifft das auch auf den jetzigen Bürgermeister zu. Auch er hat eine Diskussion über Zukunftsprojekte – angeblich aus Kostengründen – abgelehnt. Bei der Vorstellung des Leader-Projektes jetzt die Kehrtwende; man müsse jetzt über die weitere Entwicklung der Gemeinde nachdenken. Das hat ihm dann die bissige Bemerkung von Gerhard Bruschke, eine entsprechende Äußerung und entsprechende Taten wäre früher besser gewesen, eingebracht.
Erfreulich am Ende jedoch noch das Abstimmungsverhalten. Letztlich haben alle Fraktionen weiteren Überlegung im Rahmen des Leader-Programms zugestimmt. Der erste Schritt wird jetzt die (verspätete) Suche nach Partner sein, da Leader-Regionen mindestens 30.000 Einwohner haben müssen. Auch in diesem Bereich hat die SPD als einzige Fraktion feste Vorstellungen. Wir favorisieren hier eine Zusammenarbeit mit Warstein und Ense.