
Es war eine lange Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Erst gegen 22 Uhr konnten sich die Politiker der Gemeinde Möhnesee wieder auf den Heimweg machen. So lange hatten die Beratungen im Ausschuss, bei denen es vorrangig um den Entwurf des gemeindlichen Haushaltes für das Jahr 2015 ging, gedauert. Dabei nahmen die Mitglieder des Ausschusses das Zahlenwerk genau unter die Lupe um einen Vorschlag für den Rat zu formulieren. Dieser wird in seiner nächsten Sitzung über den Haushalt beraten.
Als Ergebnis ist festzuhalten, dass die Ansätze für die Feuerwehr beibehalten werden, jedoch Kürzungen im Bereich des Rathaus-Umbaus und bei der Planung für ein neues Lehrschwimmbecken für die Sekundarschule zu verzeichnen sind. Während Hans-Jürgen Weigt (CDU) hier an den alten Konzepten festhielt, vertrat Gerhard Bruschke (SPD) die Auffassung, dass hier noch einmal auch unter Kostengesichtspunkten eine Neuausrichtung erfolgen müsse. Schließlich einigte man sich darauf, den Ansatz für den Rathausumbau vorerst zu kürzen und im Januar die Konzeption neu zu durchdenken, wenn die Planungsunterlagen vorliegen.
Auch beim Schwimmbad der Schule einigte man sich auf eine Kürzung des Ansatzes. Hier soll lediglich eine Anfinanzierung der Planung erfolgen, damit das Verfahren in Gang gesetzt werden kann. Allerdings wurde hier deutlich, dass hinsichtlich der Standortwahl unterschiedliche Auffassungen bei den Fraktionen bestehen und diese Frage noch intensiv beraten werden muss. Die SPD plädiert hier weiterhin für einen Neubau im Seepark, um auch Synergieeffekte mit dem anliegenden Campingplatz zu nutzen und letztlich auch das Schlechtwetterangebot in der Gemeinde zu verbessern.
Erneut wurde der Rotstift bei dem Betonhügel am Haus des Gastes angesetzt. Die Verwaltung hätte dieses Teil als erkannte Gefahrenstelle gerne beseitigt. Hier vertrat die Politik allerdings die Auffassung, dass dies nur im Zusammenhang mit einer Gesamtkonzeption für das Haus des Gastes und dessen Umfeld opportun sei. Gerhard Bruschke erinnerte dabei auch an die Vorschläge der Jugendlichen aus der Sekundarschule, die bei den Planungen auch tatsächlich berücksichtigt werden müssten. „Wie können nicht erst deren Meinung abfragen und dann bei der Umsetzung wieder außen vor lassen.“ Die SPD forderte auch eine weitere Nutzung des inzwischen brachliegenden Gastronomiebereiches, wobei deutlich wurde, dass dies nur bei einer grundlegenden Sanierung des Hauses möglich sei.
Bei der Straßenunterhaltung forderte die SPD eine deutliche Anhebung der Mittel. Bruschke: „Wir haben es hier mit Gemeindestraßen zu tun, deren Zustand von Jahr zu Jahr schlechter wird. Um künftige Totalsanierungen zu vermeiden, muss die Verwaltung verstärkt tätig werden.“ Hier zeichnete sich insoweit eine Einigung ab, als die Mittel im Rahmen der Finanzplanung ab 2016 angepasst werden sollen. Zuvor soll sich allerdings der Bauausschuss noch einmal intensiv mit der Straßenunterhaltung beschäftigen und das vorhandene Straßenzustandskataster überarbeiten.
Insgesamt erörterte der Ausschuss viele Detailfragen und gab der Verwaltung noch einige Hausaufgaben mit auf den Weg. Kämmerer Günter Wagner wird diese Bereiche jetzt noch einmal prüfen müssen. Ob sich dabei weiteres Einsparpotential ergeben wird, blieb in der Sitzung allerdings offen. Verwundert zeigten sich die Ausschussmitglieder allerdings darüber, dass bei den in den vergangenen Jahren getätigten Investitionen zwischen den veranschlagten und den tatsächlich benötigten Beträgen eine Differenz von mehr als 40 % lag. Bruschke: „Es ist schön, dass wir so viel weniger ausgegeben haben als veranschlagt war; eine derartig hohe Differenz lässt allerdings vermuten, dass der Politik bei der Veranschlagung der Aufwendungen bewusst Gestaltungsmittel entzogen werden.“