Groko or #NoGroKo mit Kevin Kühnert in Soest

Am Samstag den 17. Februar 2018 war der Bundes-Juso Vorsitzende Kevin Kühnert im Kaiserzimmer der Stadthalle Soest, um den Genossinnen und Genossen Rede und Antwort zu stehen.

 

Sandra Wulf (Vorsitzende OV-Soest) eröffnete die Veranstaltung und bedanke sich bei den zahlreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für ihr Erscheinen. Sie betonte noch, dass es in den letzten Wochen genug um Personaldebatten ging und bat darum, dass sich die Genossen jedoch mit den Inhalten beschäftigen mögen. Anschließend gab sie das Wort an Johannes Halberstadt (Vorsitzender Kreis Jusos), der mit dem Satz „Die Debatte ist der Anfang allen Fortschritts.“ den Schwerpunkt auf die Debatte selbst legte. Danach erhielt Kevin das Wort.

 

Kevin stellte klar, dass es nur vordergründig um die Große Koalition ginge. Eigentlich föchten wir jedoch stellvertretend den Streit, wie es in diesem System, mit nunmehr sieben Parteien im Bundestag und zwei nur noch mittelgroßen Volksparteien weitergehen solle. Dies sei selbst auf dem Bundesparteitag in Bonn deutlich geworden, wo es und das obwohl es keine Basisveranstaltung im eigentlichen Sinn ist, 44% Gegenstimmen zur Koalitionsverhandlung gab.

 

Kevin machte allen bewusst, dass Menschen Mitte 20, in ihrem politisch bewussten Leben, nur eine Kanzlerin Merkel kennen gelernt haben und dass auch das politische Denken prägt. Die Menschen nähmen die SPD gar nicht als Partei mit eigenem Führungsanspruch wahr. Die älteren Wählerinnen und Wähler dagegen, wählten die SPD nicht mehr, weil die Antworten die die SPD in acht Jahren großer Koalition geben hätten zu klein seien. Der Anspruch an die SPD sei hier größer.

 

Er kritisierte, dass es nicht den Eindruck machte, dass die Verhandelnden während der Sondierung ernstlich Alternativen wie eine Minderheitsregierung ins Spiel gebracht hätten und er deswegen schon in Bonn den Koalitionsverhandlungen nicht zustimmte. Hinzu käme, dass die in Bonn als „Brücke“ betitelten und beschlossenen Hürden für den Koalitionsvertrag allesamt gerissen worden seien. Viel mehr bestehe der Koalitionsvertrag aus weichgespühlten Formulierungen mit großem Interpretationsspielraum und Verwässerungen der Forderungen der SPD. Als Beispiel nennt er das Thema Gesundheit, bei dem aus der Bürgerversicherung lediglich eine Kommission geworden ist.

 

Dies sei aber nicht allein die Schuld derer, die am Verhandlungstisch saßen, sondern rühre vielmehr daher, dass es der SPD an Inhalten fehle. Schon das Wahlprogramm der SPD selbst sei nicht genügend Inhalten gefüllt gewesen, sodass auch in den Koalitionsvertrag nicht viel hätte rein verhandelt werden können.

 

Zum Abschluss rief er die Jusos auf, zu kandidieren, damit auch die Jusos in Gremien auf allen Ebenen besser vertreten sind und versicherte, dass die Jusos weitermachen, egal ob das Mitgliedervotum „Ja“, oder „Nein“ zur GroKo sage.

Nach Kevins Worten bekamen die Genossinnen und Genossen die Möglichkeit, ihre Meinung kundzutun oder Fragen an Kevin zu stellen. Die größere Mehrheit der Wortmeldungen argumentierte gegen die große Koalition. Es wurde klarmacht, dass es nicht um jeden Preis in die Opposition gehen solle, sie einfach nicht die Basis einer Zusammenarbeit sähen und sie nicht länger „Hilfskellner für Frau Merkel“ seien wollen.

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