Viel Unterstützung für Juso-Chef Kühnert von SPD-Genossen in Soest

Bild: Achim Kienbaum

Bericht aus dem Soester Anzeiger, 18.02.2018, Achim Kienbaum

 

Soest – Im völlig überfüllten Kaiserzimmer der Stadthalle rückten die Genossen am Samstagvormittag zusammen: Viele junge und noch mehr deutlich ältere SPD-Mitglieder waren auf Einladung des Ortsverbandes und der Kreis-Jusos gekommen, um mit dem Mann zu diskutieren, der in der Partei zur Gallionsfigur des Widerstandes gegen eine weitere Regierungszusammenarbeit der SPD mit den Unionsparteien geworden ist: Juso-Chef Kevin Kühnert.

Die Bitte der Gastgeber, Ortsvereins-Vorsitzende Sandra Wulf und Juso-Kreisvorsitzender Johannes Halberstadt, zu Beginn der Veranstaltung, sachlich zu bleiben, erwies sich als überflüssig: Nach einem rund 30-minütigen Vortrag von Kühnert mit den in den vergangenen Wochen bereits aus unzähligen Interviews und Talkshows bekannten Gründen dafür, warum er strikt gegen eine dritte GroKo ist, waren die Gesinnungsgenossen im Raum unter sich. Zu Wort meldete sich jedenfalls im Laufe der rund einstündigen Aussprache nur ein einziger Besucher aus dem Wickeder Ortsverein, der sich für den Eintritt der SPD in eine weitere Große Koalition aussprach.

Vor allem aber gab es viel Unterstützung für die Argumente von Kühnert, die er am Abend zuvor schon in Duisburg und später am Samstag auch bei einer Großveranstaltung in Köln wiederholte. Die Partei brauche eine umfassende Erneuerung, vor allem inhaltlich, aber auch strukturell und personell – und die könne in einer weiteren Regierung mit der Union nicht gelingen.

„Da sind wir dann wieder vier Jahre der Aushilfskellner von Merkel“, formulierte ein Genosse im Saal das, was in vielen Beiträgen deutlich wurde: Entgegen den Beteuerungen der verschiedenen Parteiführungen in den vergangenen Jahren habe die SPD in der gemeinsamen Regierung mit CDU und CSU stetig an Profil verloren – mit der Folge, dass sie in der Wählergunst ebenso stetig abgestürzt sei. Entsprechend tief, auch da machten viele Genossen aus ihren roten Herzen keine Mördergruben, geht inzwischen deshalb der Vertrauensverlust in das eigene Spitzenpersonal – mal abgesehen von der Wut darüber, dass viele Akteure „da oben“ zuletzt auch noch mit Personalspekulationen der Partei geschadet hätten. Kühnert thematisierte das zwar ebenfalls, warnte aber vor einem „immensen Kompetenzverlust“ im Falle eines Komplettaustausches der SPD-Führung.

Nicht Angst solle das beherrschende Kriterium bei der Entscheidung für oder gegen die GroKo sein, so Kühnert, sondern alleine inhaltliche Abwägungen. Umfragewerte, zumindest vorübergehender Verlust von Macht- und politischen Gestaltungsoptionen oder das Verlangen großer Teile der Bevölkerung nach einem Ende des Gezerres um eine neue Regierungsbildung – all das, so Kühnert, dürften keine entscheidenden Faktoren bei der wichtigen Richtungsentscheidung sein, die jetzt anstehe.

„Die Debatte, die wir hier führen, lohnt sich“, schlug er am Ende durchaus versöhnliche Töne an. „Sie zeigt, dass die Partei lebt. Und wir werden gebraucht: Warum sonst wird so viel über uns geredet?“

 

Am Freitag,19 Uhr, wird der heimische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich (SPD) ebenfalls im Kaiserzimmer der Stadthalle seine Unterstützung für eine neue GroKo erläutern. Auch zu dieser Veranstaltung sind ausschließlich SPD-Mitglieder eingeladen.

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