Wolfgang Hellmich steht Rede und Antwort – Groko oder Nogroko?

Nachdem Kevin Kühnert (Bundesvorsitzender der Jusos) sich den Fragen der Genossinnen und Genossen aus dem Kreis Soest gestellt hat, tat dies am Freitag, den 23. Februar auch Wolfgang Hellmich (MdB, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses). Er vertrat die Position für eine erneute Große Koalition.

 

Seiner Meinung nach biete der Koalitionsvertrag „geeignete Rahmenbedingungen“ für die Gestaltung sozialdemokratischer Politik und es lohne sich, die Inhalte des Vertrags auch umzusetzen. Er betonte aber auch, dass natürlich nicht alle Forderungen und Ziele der SPD im Koalitionsvertrag vereinbart wurden und ein Teil auch nicht seinen Vorstellungen entspreche. Als Beispiel nannte er hier die vereinbarten Grenzen für den Solidaritätszuschlag, die er für zu niedrig angesetzt hält.

 

Er führte aus, dass die Partei sich zuletzt zu wenig um sich selbst gekümmert habe und auch Personalentscheidungen nicht glücklich waren. So halte er es für die Außenwirkung für problematisch, dass der Vorsitzende zuletzt auch Vizekanzler war.

 

Wolfgang Hellmich hält es für notwendig, dass die Partei einen Prozess auflegt, der zu einem neuen Programm führt und die Partei ihr Profil schärft, während sie gute Regierungsarbeit leistet. Er sei aber stolz, da keine andere Partei so leidenschaftlich über den eigenen Weg streite, wie die SPD, was ihm auch Abgeordnete der Linken und Grünen bestätigt hätten.

 

Die Diskussion im Anschluss war, wie bereits eine Woche zuvor, sehr von Sachlichkeit geprägt. Etwas unruhig wurde es nur, als es um ein Zitat der amtierenden Kanzlerin ging, dass „ein Finanzminister nicht tun könne was er wolle“, welches dem Abgeordneten nicht bekannt war. Im Großen und Ganzen gingen aber Befürworter wie Gegner einer Großen Koalition respektvoll miteinander um, sodass man den Eindruck gewinnen konnte, dass allen die Tragweite dieser Entscheidungsfindung bewusst ist.

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