Habemus Koalition!

Niclas Dittrich – sachkundiger Bürger und Mitglied der Jusos

Die Genossinnen und Genossen haben entschieden: Ja, vier weitere Jahre Regierungsverantwortung für unsere SPD.

Damit endet ein Kampf um Argumente und es nimmt ein Anderer erst richtig Fahrt auf, in dem alle Mitglieder der SPD gefragt sind, erst recht aber wir Jusos.

Wir müssen dafür sorgen, dass die Arbeit der Regierung strikt von der Erneuerung der Partei getrennt wird. Denn unser aller Ziel ist es, dass die Menschen uns wieder vertrauen und vor allem, uns wieder glauben.

Der erste Schritt ist eine neue Vorsitzende/ ein neuer Vorsitzender. Dies wird aller Voraussicht nach Andrea Nahles sein. Ich traue Andrea durchaus zu, diesen Kampf zu führen, bin mir aber nicht sicher, ob sie nicht zu nah an der Regierung sitzt. Als Fraktionsvorsitzende ist sie zwar nicht Teil der Regierung, aber für den Bürger doch Teil der Koalition. Man stelle sich die Situation einmal vor: Die Regierung schlägt ein Gesetz vor, welches durch die Koalitionsfraktionen verabschiedet wird. Gleichzeitig tritt die SPD im Erneuerungsprozess mit einer konträren Position nach außen. Andrea muss also in der Presse sagen, dass das, was die Regierung macht, eigentlich Unsinn ist und sie etwas ganz anderes möchte, sie aber dennoch dafür gestimmt hat, weil die GenossInnen in der Regierung gute Arbeit leisten. Diesen Satz zu schreiben, lässt mich schon den Kopf schütteln, wie soll es da nur den Bürgerinnen und Bürgern ergehen?

Wenn die Verknüpfung dieser Ämter funktionieren soll, müssen wir ständig dem Vorstand und der Regierung auf die Finger schauen und wenn nötig, entschlossen eingreifen, damit man uns nicht für vollkommen verrückt hält.

Ein zweiter Schritt ist das Vorantreiben der Erneuerung. Hierzu bedarf es eines neuen Programms, welches sich mit den Zukunftsfragen auseinandersetzt: Wie wollen wir mit dem demographischen Wandel und all seinen Folgen umgehen? Wie wollen wir die Schere zwischen arm und reich effektiv wieder zusammenführen? Wie wollen wir damit umgehen, dass Jobs wegen des technischen Fortschritts wegfallen? Wie wollen wir die Digitalisierung vorantreiben um den Wirtschaftsstandort Deutschland attraktiv zu halten? Wie wollen wir mit der Umwelt umgehen, ins Besondere auch im Blick auf Mobilität? Wie wollen wir die verschiedenen Familienmodelle unterstützen, ohne dass jemand Angst vor Altersarmut haben muss?
Die Menschen in diesem Land erwarten Antworten und wir sollten sie ihnen geben. Denn ohne ein soziales Gewissen, wird sich das Ungleichgewicht in der Verteilung von Vermögen und Chancen in diesem Land nicht verändern.

Auch wenn das Votum nicht so ausgegangen ist, wie wir uns das Mehrheitlich wünschten, müssen wir Jusos uns hier klar bemerkbar machen. Denn es geht darum, die Zukunft des Landes zu gestalten in dem wir unsere Zukunft aller Voraussicht nach verbringen werden. Und diese Gestaltung sollten wir nicht den Lebenserfahrenen allein überlassen.

Kevin hat auf seiner #NoGroKo-Tour darauf hingewiesen und ich greife diesen Appell gerne auf: Wir dürfen nicht immer nur über diejenigen meckern, die vorne stehen. Wir müssen auch selbst aktiv werden, wenn uns etwas nicht gefällt. Wir müssen selbst Kandidieren und dann auch abliefern, damit die Menschen in diesem Land wieder Vertrauen in die Politik, die SPD und die Zukunft dieses Landes fassen können.

Ich wünsche uns den Mut diese Schritte zu ergreifen und bin zuversichtlich, dass wir unsere Ziele erreichen können, wenn wir gemeinsam solidarisch dafür kämpfen.

 

Glück Auf!

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