Nur eingeschränkt oder gar nicht lernfähig?

In der Ausgabe des Soester Anzeigers vom 13.09.2018 findet sich ein Bericht zu den künftigen Großinvestitionen der Gemeinde Möhnesee. Dazu zählen neben dem Neubau eines Hallenbades auch eine Erweiterung der offenen Ganztagsgrundschule, ein dreizügiger Kindergarten sowie die Mensa für die Sekundarschule. Hinzu kommen allerdings noch erhebliche Investitionen in Feuerwehrgerätehäuser, die sich ebenfalls in einem Zeitkorridor von ca. vier bis fünf Jahren abzeichnen und bei der Investitionsplanung der Gemeinde berücksichtigt werden müssen.

Der Gemeinderat hatte sich in seiner letzten Sitzung einvernehmlich darauf verständigt, dass wegen der immensen Kosten, die durch die vorgenannten Maßnahmen ausgelöst werden, für alle Investitionen eine genauere Kostenschätzung bzw. Kostenermittlung erstellt werden soll bevor über den Fortgang bei Einzelmaßnahmen entschieden wird. Hintergrund dieses Beschlusses war sowohl die Feststellung aus dem Rechnungsprüfungsausschuss, dass die bisher angesetzten Kosten für den Hallenbadneubau bei weitem nicht ausreichen, um dieses Projekt zu verwirklichen und zudem die Sorge, dass bei einer erheblichen Überschreitung letztlich die ebenfalls notwendigen weiteren Investitionen ohne erhebliche Kreditaufnahmen nicht mehr zu stemmen seien. Der Rat hat darüber hinaus beschlossen, die Begleitung der anstehenden Investitionen durch einen möglichst ortsnahen Projektbetreuer vornehmen zu lassen. So weit – so gut.

Wenn man dann die Ausführungen des Bürgermeisters in dem vorgenannten Presseartikel weiter verfolgt, stellt man fest, dass wiederum mit falschen und vor allem zu niedrigen Zahlen operiert wird. Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte nach einer sehr sachlichen Prüfung der vorgelegten Zahlen eine Investitionssumme allein für das Hallenbad von deutlich über 5 Millionen Euro ermittelt; der Bürgermeister nennt plötzlich wieder Zahlen, die weit unter 5 Millionen Euro liegen. Man muss sich fragen, ob hierin nicht eine bewusste Täuschung unser Bürgerinnen und Bürger zu sehen ist.

Noch schlimmer wird es allerdings, wenn man die Ausführungen des Bürgermeisters zu den Kostensteigerungen beim Rathaus zur Kenntnis nimmt. Obwohl ihm mittlerweile mehrfach nachgewiesen wurde, dass die Verwaltung ihren Aufgaben bei der Planung und Auftragsvergabe für das Projekt nicht im zumutbaren Rahmen nachgekommen ist, fällt ihm nichts Besseres ein, als alle Schuld auf den Architekten zu schieben. Dass er und sein Fachbereichsleiter die im Vorfeld sowohl im Rat als auch in der eigenen Verwaltung geäußerten Bedenken an der Berechnung des Architekten  einfach negiert und zudem den Rat mehrfach mit fehlerhaften Informationen „gefüttert“ haben, wird völlig ausgeblendet. Hier stellt sich wirklich die Frage, ob der Bürgermeister nicht lernfähig oder möglicherweise mit seinem Posten überfordert ist.

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