Wieder nichts geliefert

Das war eine der inhaltsleersten Pressekonferenzen, die ich je gesehen habe. Zwei Tage Klausur und der Parteivorstand liefert: nichts. – Fast nichts: Es gibt nun einen Fahrplan für den Fahrplan.

Niclas Dittrich | sachkundiger Bürger

Solche Ereignisse lassen mich mit Sorge auf die Zukunft der deutschen Sozialdemokratie blicken. Ich finde einfach keine Antwort mehr auf die Frage: „Was ist eigentlich bei der SPD los?“. In meinen Augen ist es mehr als fahrlässig, dass der Parteivorstand sich ständig in Diskussionen über Methodik verrennt, statt endlich Inhalte zu diskutieren. Es braucht endlich greifbare Ergebnisse, die den Menschen zeigen, dass wir noch den Gestaltungswillen haben, den es braucht um Vertrauen zu rechtfertigen.
Die Nachfragen der Journalisten boten gestern eine gute Gelegenheit, klare Kante zu zeigen. Doch auch diese Chance ließ man liegen und bot lieber leere Phrasen. Bei Auftritten dieser Art wundert es nicht, dass wir keinen Fuß vor den anderen bekommen.
Meine Hoffnung liegt in Veranstaltungen wie dem Debattencamp am Wochenende in Berlin. Veranstaltungen dieser Art können, bundesweit durchgeführt, einen breiten Blickwinkel auf unsere Kernthemen schaffen und so zu einem zielorientierten, bürgernahen Programm führen.

Die Ironie, dass ich Diskussionen über Methodik kritisiere und jetzt selbst darüber schreibe, ist mir bewusst. Ich bin aber der Meinung, dass unser Umgang mit der schwarz-roten Koalition falsch ist. Die Mitglieder unserer Partei haben entschieden und ich gebe gerne zu, dass das Ergebnis nicht im Entferntesten meinem Wunsch entsprach. Wir sollten jetzt aber den innerparteilichen Fokus weg von der Koalition nehmen und uns um unsere Neuaufstellung kümmern. Denn die Zeit für eine Bewertung und Diskussion dieser Regierung kommt zur Evaluierung in der Mitte der Legislaturperiode.
Auf die dort möglichen Ergebnisse müssen wir dann vorbereitet sein. Und sollte es stimmen, dass ein Ausstieg im Vorstand zuletzt nicht diskutiert wurde, sollte das schleunigst nachgeholt werden. Denn in dem Fall, dass Friedrich Merz den Vorsitz der CDU übernimmt, wird das Ende der Kanzlerschaft Angela Merkels vermutlich schneller kommen, als von der Bundeskanzlerin geplant. Auch für dieses Szenario müssen wir gut vorbereitet sein.
In beiden Fällen müssen wir aber ein geschärftes Profil vorweisen. Als Zeichen nach innen, dass wir aus Streit noch Ergebnisse hervorbringen und vereint auftreten können und als Signal nach außen, dass wir wieder die Zukunft des Landes und nicht Merkels im Blick haben.

Eingangs stellte ich fest, dass mir eine Antwort auf die Frage, was denn bei der SPD los sei, fehlt. Ich wünsche mir für die Zukunft, dass ich mit Stolz antworten kann: „Wir labern nicht mehr nur, wir machen!“ und wir uns tatsächlich mit der Profilschärfung beschäftigen und uns nicht mehr von der Union fehlleiten lassen. Es ist ein steiniger Weg, aber wenn es eine Partei schaffen kann, dann die der deutschen Sozialdemokratie.

Glück Auf!

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