Haushalt 2019

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.11.2018 wurde der Haushaltsplan 2019 der Gemeinde von den Fraktionen des Gemeinderates beraten. Die SPD hat dabei zwei Anträge eingebracht, die von den anderen Fraktionen auch mitgetragen wurden. Dabei handelt es sich

  • um eine Aufstockung der Mittel, die für kulturelle Zwecke in der Gemeinde bereit gestellt werden. Der Ansatz wurde von 1.000 € auf 10.000 € erhöht. Damit wird die Gemeinde in die Lage versetzt, bestimmte kulturelle Veranstaltungen in der Gemeinde zu bezuschussen.
  • um die Ausstattung des Sitzungssaals der Gemeinde mit einer Mikrofonanlage. Die Kosten dafür müssen von der Verwaltung noch ermittelt werden, dürften jedoch um 15.000 € liegen. Damit soll sichergestellt werden, dass auch die Bürgerinnen und Bürger, die an den Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse als Zuhörer teilnehmen tatsächlich den Verlauf der Diskussion verfolgen können und die einzelnen Wortmeldungen verstehen.

Die SPD hat jedoch trotz der erfolgreichen Anträge die Zustimmung zum Haushalt nicht in Aussicht gestellt. Grund dafür ist einmal mehr die Investitionsplanung der Gemeinde. So favorisiert der Haushalt den Bau eines Schwimmbades am Grünen Weg in Körbecke, verschiebt jedoch die weitaus wichtigeren Investitionen in die offene Ganztagsgrundschule und für einen neuen Kindergarten weiter nach hinten. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Gerhard Bruschke, appellierte daher noch einmal an die anderen Fraktionen, diese Reihenfolge zu überdenken. Gemeindliche Investitionsplanung muss nachhaltig sein und darf sich nicht nach den persönlichen Vorstellungen einzelner Ratsmitglieder richten. Bruschke an die CDU: „Es kann nicht sein, dass sie diese Investitionen zeitlich verschieben, nur weil einer und eine kleine Gruppe aus ihrer Fraktion mit dem Kopf durch die Wand will.“

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