Übersicht

Neues aus der Fraktion

Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Der Ausschuss für Planung, Gemeindeentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung vom 04.10.2018 auf Antrag der SPD-Fraktion bereits relativ ausführlich mit einer Idee des Unternehmerbeirates befasst. Dieser hatte vorgeschlagen, zur Behebung des akuten Mangels an Auszubildenden auf Kosten der…

Haushalt 2019 der Gemeinde genehmigt

Mit Verfügung vom 24.01.2019 hat der Kreis Soest als zuständige Aufsichtsbehörde den Haushalt 2019 der Gemeinde Möhnesee genehmigt. Damit können letztlich die entsprechenden Maßnahmen umgesetzt und die vorläufige Haushaltswirtschaft beendet werden. An sich ist das kein Grund, der besonders erwähnt…

Fraktion verabschiedet Christian Klespe

Da Christian Klespe sein Ratsmandat mit Wirkung zum 23. Januar auch formell niedergelegt hat, nahm er zum Abschluss noch einmal an einer Fraktionssitzung der SPD teil. Die Sozialdemokraten verabschiedeten ihr Fraktionsmitglied sehr herzlich und bedankten sich für die jahrelange Mitarbeit.

Haushalt 2019

In der letzten Ratssitzung wurde der Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2019 gegen die Stimmen der SPD verabschiedet. Die Gründe für die Ablehnung können Sie in der nachstehend dargestellten Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden entnehmen: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine verehrten…

Gegen den Bürgerwillen

Im Rahmen der jährlichen Klausurtagung beschäftigte sich die SPD Fraktion erneut ausführlich mit den von der Gemeinde geplanten Investitionen für die Jahre 2019 bis 2023. Dabei wurde deutliche Kritik sowohl an der Art der Investitionen als auch an der geplanten…

Haushalt 2019

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.11.2018 wurde der Haushaltsplan 2019 der Gemeinde von den Fraktionen des Gemeinderates beraten. Die SPD hat dabei zwei Anträge eingebracht, die von den anderen Fraktionen auch mitgetragen wurden. Dabei handelt es sich…

Einzelhandelsentwicklung in Körbecke

Gerhard Bruschke – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Möhnesee Dass der Einzelhandel in Körbecke erheblich unter Druck geraten ist und sich durch die vermehrte Schließung von Geschäften die Situation ständig verschärft, ist allgemein bekannt. Dieser Bereich war…

Ausschuss zur Verhinderung der Gemeindeentwicklung?

Der Beitragstitel ist natürlich provokativ gemeint. Wenn man allerdings so die letzte Sitzung des Ausschusses für Planung, Gemeindeentwicklung und Umwelt noch einmal Revue passieren lässt, scheint diese Schlussfolgerung gar nicht so unbegründet. Drei große Bauvorhaben in der Gemeinde Möhnesee standen dort…

Bezahlbarer Wohnraum

Bereits vor einiger Zeit hat die SPD-Fraktion eine Idee des Unternehmerbeirates aufgegriffen, nach der die Unternehmen bereit sind, zur Behebung des Facharbeitermangels und des fehlenden Angebotes von Ausbildenden auf eigene Kosten Wohnungen in Möhnesee zu schaffen und für die vorgenannten Zwecke…

SPD verweigert Entlastung des Bürgermeisters

Die SPD-Fraktion hat wohl erstmals in der Geschichte der Gemeinde Möhnesee dem Bürgermeister im Rahmen der Beratungen zum Jahresabschluss 2017 die Entlastung verweigert. Zur Begründung hat der Fraktionsvorsitzende wie folgt Stellung genommen: „Der Bürgermeister der Gemeinde ist einerseits verantwortlich für…

Nur eingeschränkt oder gar nicht lernfähig?

In der Ausgabe des Soester Anzeigers vom 13.09.2018 findet sich ein Bericht zu den künftigen Großinvestitionen der Gemeinde Möhnesee. Dazu zählen neben dem Neubau eines Hallenbades auch eine Erweiterung der offenen Ganztagsgrundschule, ein dreizügiger Kindergarten sowie die Mensa für die…

SPD um Sicherheit der Radfahrer besorgt

Mit Sorge beobachtet die SPD-Fraktion den Zustand der ehemaligen Bahntrasse, die jetzt als Fuß- und Radweg dient. Mehrfach sind jetzt aus der Bevölkerung Hinweise eingegangen, nach denen die Sperranlagen, die für die Sicherheit insbesondere der Radfahrer bei der Querung von…

Wirtschaftsförderung

Der Antrag der SPD zur Wirtschaftsförderung in der Gemeinde wurde vom Rat sehr positiv aufgenommen. Konkret geht es dabei um Überlegungen des Unternehmerbeirates bzw. einiger Unternehmer in Möhnesee ein Gebäude auf gemeindlichem Grund zu errichten, um Arbeitnehmern und Auszubildenden, die…

MdB Wolfgang Hellmich besucht Möhnesee

Im Rahmen seiner Sommerreise besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich jetzt auch die Gemeinde Möhnesee. Zusammen mit dem örtlichen Fraktionsvorsitzenden Gerhard Bruschke und dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins, Harald Beckers, war die Firma SiTec im Gewerbepark Echtrop das Ziel des Abgeordneten. Nach…

Erkenntnisse aus der Begehung der Friedhöfe

Wie angekündigt hat die SPD-Fraktion ihre jährliche Friedhofsbegehung abgeschlossen. In Rahmen einer Rundreise haben die Sozialdemokraten alle gemeindlichen Friedhöfe besichtigt und die festgestellten Mängel jetzt in einem Schreiben an den Bürgermeister niedergelegt. Fraktionsvorsitzender Gerhard Bruschke zeigte sich erfreut darüber, dass…

Jährliche Friedhofsbegehung durch die SPD-Fraktion

Es ist ein fester Termin im Kalender der Sozialdemokraten. Einmal im Jahr begutachtet die SPD-Fraktion die gemeindlichen Friedhöfe. Diese Aktion läuft seit Jahren und hat dazu geführt, dass immer wieder Schwachstellen und Pflegeversäumnisse aufgedeckt und in der Folge beseitigt wurden.

Breitbandausbau

Alles spricht von Digitalisierung. Dazu gehört auch der Ausbau der Netze. Und tatsächlich scheint sich in diesem Bereich auch in der Gemeinde Möhnesee etwas zu tun. Der Kreis Soest ist dort über die Wirtschaftsförderungsgesellschaft offensichtlich sehr aktiv gewesen und hat…

Ansiedlung von Discounter und Fachmarkt

Mehr als verärgert reagierte die SPD-Fraktion auf die neuerliche Verzögerung bei der geplanten Ansiedlung von ALDI und einem Fachmarkt auf dem Gelände „Giesen Wiese“. Nachdem zuerst CDU und BG die Planänderung weg vom Haus des Gastes auf die neue Fläche…

Controlling

Es ist geschafft! In seiner Sitzung am 05.07.2018 hat der Rat einstimmig das vom Rechnungsprüfungausschuss (RPA) mit der Verwaltung erarbeitete Konzept zum Baukostencontrolling verabschiedet und damit dem RPA eine umfangreiche Kontrollfunktion zugewiesen. Künftig werden größere Bauvorhaben der Gemeinde in drei…

Seniorenarbeit in der Gemeinde Möhnesee

Was lange währt wird endlich gut. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 05.07.2018 der Besetzung der bereits im Stellenplan verankerten Halbtagsstelle für die Seniorenarbeit in der Gemeinde zugestimmt. Statt der von der Ratsmehrheit geforderten Kostentragung durch Dritte hat man…