Übersicht

Meldungen

Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Der Ausschuss für Planung, Gemeindeentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung vom 04.10.2018 auf Antrag der SPD-Fraktion bereits relativ ausführlich mit einer Idee des Unternehmerbeirates befasst. Dieser hatte vorgeschlagen, zur Behebung des akuten Mangels an Auszubildenden auf Kosten der…

Haushalt 2019 der Gemeinde genehmigt

Mit Verfügung vom 24.01.2019 hat der Kreis Soest als zuständige Aufsichtsbehörde den Haushalt 2019 der Gemeinde Möhnesee genehmigt. Damit können letztlich die entsprechenden Maßnahmen umgesetzt und die vorläufige Haushaltswirtschaft beendet werden. An sich ist das kein Grund, der besonders erwähnt…

Fraktion verabschiedet Christian Klespe

Da Christian Klespe sein Ratsmandat mit Wirkung zum 23. Januar auch formell niedergelegt hat, nahm er zum Abschluss noch einmal an einer Fraktionssitzung der SPD teil. Die Sozialdemokraten verabschiedeten ihr Fraktionsmitglied sehr herzlich und bedankten sich für die jahrelange Mitarbeit.

Pressemitteilung Christian Klespe: Verzicht auf Ratsmandat

Seit 1993 war ich zunächst sachkundiger Bürger, seit 1999 Mitglied des Rates. Christian Klespe | Mitglied des Kreistages In der aktuellen Periode hat Politik und Verwaltung ihren negativen Höhepunkt erreicht. Ein Gesamtkonzept zur Entwicklung einer modernen Gemeinde…

Haushalt 2019

In der letzten Ratssitzung wurde der Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2019 gegen die Stimmen der SPD verabschiedet. Die Gründe für die Ablehnung können Sie in der nachstehend dargestellten Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden entnehmen: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine verehrten…

Gegen den Bürgerwillen

Im Rahmen der jährlichen Klausurtagung beschäftigte sich die SPD Fraktion erneut ausführlich mit den von der Gemeinde geplanten Investitionen für die Jahre 2019 bis 2023. Dabei wurde deutliche Kritik sowohl an der Art der Investitionen als auch an der geplanten…

Haushalt 2019

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.11.2018 wurde der Haushaltsplan 2019 der Gemeinde von den Fraktionen des Gemeinderates beraten. Die SPD hat dabei zwei Anträge eingebracht, die von den anderen Fraktionen auch mitgetragen wurden. Dabei handelt es sich…

Einzelhandelsentwicklung in Körbecke

Gerhard Bruschke – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Möhnesee Dass der Einzelhandel in Körbecke erheblich unter Druck geraten ist und sich durch die vermehrte Schließung von Geschäften die Situation ständig verschärft, ist allgemein bekannt. Dieser Bereich war…

Es ist an der Zeit

Am 9. November 2018, dem 100. Jahrestag der Ausrufung der Republik, hat der Landesvorstand der NRWSPD in Solingen getagt. Hier hatte der SPD-Reichstagsabgeordnete Philipp Scheidemann seinen Wahlkreis. Zu diesem besonderen Tag hat der SPD-Vorstand eine Resolution verabschiedet, die nachstehend wörtlich wiedergegeben wird. Der Landesvorstand hat heute…

Wieder nichts geliefert

Das war eine der inhaltsleersten Pressekonferenzen, die ich je gesehen habe. Zwei Tage Klausur und der Parteivorstand liefert: nichts. – Fast nichts: Es gibt nun einen Fahrplan für den Fahrplan. Niclas Dittrich | sachkundiger Bürger Solche Ereignisse lassen mich…

Erhobenen Hauptes aus der GroKo

Ich empfinde eine aktuell dramatische(!) Zuspitzung der Lage unserer Partei. Die Entwicklung hat vor Jahren begonnen und ich habe wirklich mehr als ein ungutes Gefühl, wenn ich in die Zukunft schaue. Christian Klespe | Mitglied des Kreistages | stellv.

Endlich raus aus der GroKo

Die Große Koalition – für mich eine Parteienkonstellation, die die Mehrheit der Wähler hinter sich weiß. Das ist spätestens seit Sonntag, den 28.10.2018,  nach der Landtagswahl in Hessen nicht mehr der Fall: Die GroKo ist in Hessen abgewählt worden. Bei Verlusten…

Frustration – Enttäuschung – Gemächlichkeit

Meinungsaustauch mit der SPD-Landtagsfraktion am 09.10.2018 Circa 50 Teilnehmer hatten sich um 16 Uhr im SPD Fraktionssaal im Landtag Düsseldorf eingefunden, aus dem Kreis Soest nur der Fraktionsvorsitzende Thomas Moorfeld aus Lippstadt. Einführend wurde vom Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty über die…

GroKo am Ende?

Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich diese GroKo nicht gewollt habe. Das galt auch schon für die davon liegende Koalition mit der CDU/CSU. Aus meiner Sicht ist eine zukunftsorientierte Politik im Sinne sozialdemokratischer Grundsätze nicht möglich. Das ist nicht…

Ausschuss zur Verhinderung der Gemeindeentwicklung?

Der Beitragstitel ist natürlich provokativ gemeint. Wenn man allerdings so die letzte Sitzung des Ausschusses für Planung, Gemeindeentwicklung und Umwelt noch einmal Revue passieren lässt, scheint diese Schlussfolgerung gar nicht so unbegründet. Drei große Bauvorhaben in der Gemeinde Möhnesee standen dort…

Bezahlbarer Wohnraum

Bereits vor einiger Zeit hat die SPD-Fraktion eine Idee des Unternehmerbeirates aufgegriffen, nach der die Unternehmen bereit sind, zur Behebung des Facharbeitermangels und des fehlenden Angebotes von Ausbildenden auf eigene Kosten Wohnungen in Möhnesee zu schaffen und für die vorgenannten Zwecke…

SPD verweigert Entlastung des Bürgermeisters

Die SPD-Fraktion hat wohl erstmals in der Geschichte der Gemeinde Möhnesee dem Bürgermeister im Rahmen der Beratungen zum Jahresabschluss 2017 die Entlastung verweigert. Zur Begründung hat der Fraktionsvorsitzende wie folgt Stellung genommen: „Der Bürgermeister der Gemeinde ist einerseits verantwortlich für…

Bahnpendler stärken – P+R Flächen ausweiten

Niclas Dittrich | sachkundiger Bürger | Pendler Der Klimawandel schreitet voran und wir schauen in Seelenruhe zu. Wir holzen Wälder für den Braunkohleabbau ab, verschlafen die Förderung alternativer Antriebe und sorgen, in Zeiten des Dieselskandals für mich noch weniger…

Nur eingeschränkt oder gar nicht lernfähig?

In der Ausgabe des Soester Anzeigers vom 13.09.2018 findet sich ein Bericht zu den künftigen Großinvestitionen der Gemeinde Möhnesee. Dazu zählen neben dem Neubau eines Hallenbades auch eine Erweiterung der offenen Ganztagsgrundschule, ein dreizügiger Kindergarten sowie die Mensa für die…

SPD um Sicherheit der Radfahrer besorgt

Mit Sorge beobachtet die SPD-Fraktion den Zustand der ehemaligen Bahntrasse, die jetzt als Fuß- und Radweg dient. Mehrfach sind jetzt aus der Bevölkerung Hinweise eingegangen, nach denen die Sperranlagen, die für die Sicherheit insbesondere der Radfahrer bei der Querung von…